Umweltminister Sigmar Gabriel hält eine Aussetzung der geplanten Steuererhöhung für Biodiesel 2008 für eher unwahrscheinlich. Wie die Agrarzeitung berichtet, legte er auf der Mitgliederversammlung der Norddeutschen Zuckerrübenanbauer (DNZ) am 31. August in Oschersleben Zahlen vor, nach denen sich der Absatz von Biodiesel von Januar bis Mai 2007 von 213.000 auf 260.000 Liter gegenüber dem Vorjahreszeitraum (in dem Biodiesel noch nicht besteuert war) erhöht habe.
Auch für das Gesamtjahr 2007 sei mit einer höheren Absatzmenge als im Vorjahr zu rechnen. Damit wäre keine Unterkompensation gegeben. Eine Aussetzung der geplanten Steuererhöhung für Biodiesel 2008 sei eher unwahrscheinlich. Diese Schlussfolgerung sorgte für Unmut bei den anwesenden SPD-Landtags- und Bundestagsabgeordneten.
Höhere Vergütung für Biogasstrom mit KWK angekündigt
Für Biogasstrom, der unter Nutzung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) erzeugt wird, stellte Gabriel eine Erhöhung der Vergütungssätze im Rahmen der anstehenden EEG-Novellierung in Aussicht, bei Biogasanlagen mit reiner Stromerzeugung dagegen soll die Vergütung sinken.
Source
Ernährungsdienst, 2007-09-05.
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