Künast will Einsatz biogener Treibstoffe weiter voran bringen

Ausdrücklich begrüßt hat Bundesverbraucherministerin Renate Künast die heutige Notifizierung der Mineralölsteuerbefreiung für biogene Treibstoffe durch die Europäischen Kommission. “Mit der von der Kommission notifizierten Änderung des Mineralölsteuergesetzes haben wir die Grundlage für den Einsatz biogener Treibstoffe deutlich verbessert. War es bisher nur möglich, reine Biotreibstoffe wie etwa Biodiesel und reines Pflanzenöl von der Mineralölsteuer zu befreien, gilt die Steuerbefreiung jetzt auch für biogene Komponenten in Mischtreibstoffen.” Künast bezeichnete dies als wichtigen Schritt, um den Einsatz dieser Kraftstoffe weiter voran zu bringen.

Der verstärkte Einsatz biogener Treibstoffe ermögliche es, die immer noch zu hohen Emissionen zu reduzieren und so einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Gleichzeitig biete er der Landwirtschaft neue Einkommensmöglichkeiten und trage so zur Einkommenssicherung in den ländlichen Räumen bei. Für die Bundesregierung sei die Erschließung alternativer Kraftstoffe und Antriebstechnologien deshalb ein wichtiges Anliegen, so die Ministerin.

Pflanzenöltreibstoffe werden in Deutschland bisher als Biodiesel in reiner Form eingesetzt. Im vergangenen Jahr wurden rund 650.000 Tonnen Biodiesel abgesetzt. Für diese Menge wird eine Fläche von rund 600.000 Hektar Raps benötigt. Die Verwendung im Treibstoffsektor bietet den Landwirten interessante Einkommensalternativen, entlastet den Food-Markt erheblich und hat bei Raps zu stabilen Erzeugerpreisen in den beiden letzten Jahren beigetragen. Eine weitere Möglichkeit ist die Nutzung von Bioethanol als Treibstoffkomponente. Derzeit werden in den neuen Bundesländern drei Anlagen gebaut, die bis Anfang 2005 ihren Produktionsbetrieb aufnehmen sollen. Es ist geplant, dort vorzugsweise Getreide in Form von Roggen und Weizen einzusetzen. Längerfristig werden auch synthetische Biokraftstoffe zunehmend interessant. Das Bundesverbraucherministerium treibt Forschung und Entwicklung voran, um diese Kraftstoffe zu erzeugen und zu nutzen.

Source

BMVEL-Pressemitteilung Nr. 50 vom 2004-02-18.

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