8 Oktober 2020

Bündnis 90 / Die GRÜNEN: Unsere Vision ist eine Wirtschaft ohne Müll

Zusammenfassung des Fraktionsbeschlusses „Grüne Strategie für eine ressourcenleichte, klimaneutrale und giftfreie Kreislaufwirtschaft“

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Ärgerlich für uns Menschen, katastrophal für die Natur: Müll. Wir Grüne im Bundestag wollen raus aus der Wegwerfgesellschaft und rein in die Kreislaufwirtschaft. picture alliance / AA | Christian Thompson

  • Kostbare Rohstoffe und wertvolle Energie werden verbraucht um Dinge herzustellen, die eine immer kürzere Lebensdauer haben. Damit zerstören wir Natur und Umwelt, ohne dass wir Menschen einen Nutzen davon haben.
  • Wir Grüne im Bundestag wollen weg von der Wegwerfgesellschaft und rein in die Kreislaufwirtschaft. Produkte müssen so gestaltet werden, dass sie langlebig und wiederverwendbar sind.
  • Wir setzen auf Mehrweg anstatt auf Einweg und wollen einen Produktpass einführen, der das Recycling und die Wiederverwendung von Materialien, die in Produkten enthalten sind, einfach macht.

Kurzfassung des Beschlusses

Kleidung, Möbel, Mobiltelefone, Spielzeug, Maschinen, Autos, Küchengeräte – immer mehr Produkte gehen schnell kaputt und können nicht repariert werden. Sie landen auf dem Müll. Für uns Grüne im Bundestag ist klar: Wir wollen raus aus der Wegwerfgesellschaft und rein in die Kreislaufwirtschaft.

Ab 2050 geht es ohne Müll

Nur mit einer echten Kreislaufwirtschaft können wir der maßlosen Zerstörung von Umwelt, Natur und Klima ein Ende setzen. Deshalb ist die Kreislaufwirtschaft ein zentraler Baustein Grüner Zukunftspolitik. Unser Ziel: Deutschland zum Standort Nummer 1 für die Kreislaufwirtschaft zu machen. Unsere Vision: Wir wollen, dass Unternehmen und Haushalte in Deutschland spätestens im Jahr 2050 nahezu keinen Müll mehr produzieren. Jeder Artikel, der in Deutschland hergestellt und verbraucht wird, wird wiederverwendet.

Als erste Fraktion im Deutschen Bundestag haben wir konkrete Vorschläge entwickelt, wie eine ressourcenleichte, giftfreie und klimaneutrale Kreislaufwirtschaft Wirklichkeit werden kann.

Müll ist ein Designfehler. Spätestens 2050 produzieren Deutsche Unternehmen ausschließlich Produkte, die so designt sind, dass sie langlebig, mehrfach verwendbar und vollständig recycelbar sind. Das drückt sich auch in den verwendeten Materialien aus: Der Materialmix im Jahr 2050 ist frei von Schadstoffen. Wir wollen deshalb jetzt die Arbeit an einer Positivliste von Materialien beginnen, die perfekt recycelbar sind. Unternehmen und Wissenschaft sollen die besten Standards dafür entwickeln, die dann für alle verbindlich werden.

Der Produktpass. Wie kommen wir zu solchen Positivlisten? Wichtig ist, dass in einer Kreislaufwirtschaft Unternehmen aus allen Stufen der Wertschöpfung miteinander kommunizieren und Daten austauschen können. Deshalb ist ein Grünes Kernprojekt der Produktpass. Bis 2030 sollen alle Güter und Materialien, die in Deutschland auf den Markt kommen, mit einem digitalen Produktpass ausgewiesen werden. Der Pass enthält alle Informationen, die für eine Kreislaufwirtschaft wichtig sind. Bei Waschmaschinen oder Elektronik sind beispielsweise Daten zur Reparierbarkeit hinterlegt. Die Datenbasis ermöglicht einen Dialog zwischen Recyclingunternehmen, Herstellern und Designern über die Materialien und Designs, die wir für eine perfekte Kreislaufwirtschaft brauchen.

Ein neues Produktrecht. Um ein kreislauftaugliches Design durchzusetzen, streben wir ein völlig neu zu schaffendes Produktrecht an. Güter müssen so gestaltet werden, dass sie langlebig und vollständig wiederverwendbar sind. Ein neues Produktrecht umfasst etwa Gebote für ressourcensparendes Design.

Alle Verbraucherinnen und Verbraucher werden von der Kreislaufwirtschaft profitieren. Wir stärken die Langlebigkeit von Produkten und wollen die Gewährleistungsfrist von zwei auf vier Jahre verdoppeln.

Mehr Pfand, Mehrweg, Gebrauchtwaren

Das Pfandsystem wird deutlich einfacher und viel mehr Mehrwegprodukte als nur Flaschen anbieten. Wegwerfkaffeebecher werden der Vergangenheit angehören. Wir werden uns außerdem dafür einsetzen, dass alle größeren Städte in Deutschland ein staatlich gefördertes Gebrauchtwaren-Kaufhaus in zentraler Innenstadtlage erhalten. Wir wollen es für alle Bürger und Bürgerinnen einfach machen, gebrauchsfähige Möbel weiter zu verkaufen oder zu verschenken, anstatt sie auf den Müll zu werfen.

Die Wirtschaft ohne Müll wird unseren Alltag erleichtern und dazu beitragen, dass wir unsere kostbaren Ressourcen wie Wasser und saubere Energie für die wirklich wichtigen Dinge im Leben nutzen.

 

Fraktionsbeschluss

Grüne Strategie für eine ressourcenleichte, giftfreie und klimaneutrale Kreislaufwirtschaft

Kurzfassung des Beschlusses

Source: Bündnis 90/Die Grünen, Pressemitteilung, 2020-09-24.

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