“Beim Treibstoffverbrauch ist in Baden-Württemberg der Anteil der Biokraftstoffe 2005 im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 60 Prozent gestiegen. Das ist ein erfreulicher Boom.” Dies erklärte Umweltministerin Tanja Gönner heute (31. Juli 2006) in Stuttgart.
Biokraftstoffe haben im vergangenen Jahr einen Anteil von 3,4 Prozent am gesamten Kraftstoffverbrauch im Land erreicht. Im Vorjahr lag die Quote noch bei 2,1 Prozent. “Zu dieser Entwicklung haben sicher die gestiegenen Treibstoffpreise beigetragen. Der Preisvorteil der Biokraftstoffe hat sich dadurch erhöht.”
Bei den Verbrauchern sei außerdem das Bewusstsein gestiegen, dass Alternativen zu dem aus Erdöl gewonnenen Diesel und Benzin gefunden werden müssten. Die Nutzung nachwachsender Rohstoffe wie Biodiesel als alternativer Treibstoff trage zum Klimaschutz bei und verringere zudem die Abhängigkeit von Erdölimporten, betonte Gönner.
Trotz der Steigerung sei das vorhandene Potenzial zur energetischen Nutzung von Biomasse noch nicht ausgeschöpft, zeigte sich Umweltministerin Gönner überzeugt. “Wir streben bis 2010 eine Verdoppelung an. Das ist ein ehrgeiziges, aber realisierbares Ziel.” Zum 1. August 2006 laufe die vollständige Steuerbefreiung von Biokraftstoffen zwar aus. Es bestehe jedoch weiterhin ein finanzieller Anreiz Biodiesel zu tanken, so Gönner. “Trotz der Teilbesteuerung von Biodiesel in Höhe von neun Cent pro Liter besteht weiterhin ein deutlicher Abstand zu der für herkömmlichen Diesel erhobenen Mineralölsteuer in Höhe von 47 Cent pro Liter.”
Zu einer Erhöhung des Biokraftstoffanteils werde außerdem die ab 1. Januar kommendem Jahr geltende Verpflichtung der Mineralölhersteller zur Beimischung von Biokraftstoffen beitragen, so Tanja Gönner. Geplant ist eine Beimischung in Höhe von 4,4 Prozent des Dieselabsatzes und zwei Prozent des Benzinabsatzes.
“Dabei bin ich überzeugt, dass der Pflichtanteil noch deutlich erhöht werden kann”, so Gönner. Dazu müssten die technischen Möglichkeiten zur Nutzung von Biokraftstoffen weiter verbessert werden, so Tanja Gönner. Der Pflichtanteil müsse dann den technischen Möglichkeiten angepasst und kontinuierlich gesteigert werden.
Die weiterhin bestehende Steuerbegünstigung für reine Biokraftstoffe in Verbindung mit der geplanten Beimischungspflicht ab 1.1.2007 gebe der Landwirtschaft wie auch den Herstellern von Biokraftstoffen die notwendige Planungssicherheit. “Unter diesen günstigen Rahmenbedingungen ist der Absatz auf hohem Niveau gesichert.”
Ergänzende Informationen:
Der Anteil an Biokraftstoffen am gesamten Kraftstoffverbrauch lag im Jahr 2005 in Baden-Württemberg bei etwa 3,4 Prozent (bundesweit: ebenfalls 3,4 Prozent). Hiervon entfielen mehr als 85 Prozent auf Biodiesel (Rapsölmethylester RME), acht Prozent auf Bioethanol (in der Regel aus Getreide, Zuckerrüben oder Mais gewonnener Alkohol) und rund sieben Prozent auf Rapsöl. Aus Biomasse synthetisch hergestellte Biokraftstoffe spielen dagegen zurzeit noch keine Rolle, weil die technischen Möglichkeiten noch nicht ausreichend ausgereift und marktfähig sind. In Baden-Württemberg gibt es derzeit rund 150 Biodieseltankstellen.
Der Betrieb mit reinen Biokraftstoffen macht in der Regel eine Umrüstung des Fahrzeugs erforderlich. Die auf dem Markt befindlichen Pkw-Dieselmotoren sind dagegen grundsätzlich technisch so ausgelegt, dass eine Beimischung zu herkömmlichem Diesel bis zu einem Anteil von derzeit bis zu fünf Prozent Biokraftstoff problemlos möglich ist.
Neuregelung der Biokraftstoffbesteuerung
Biokraftstoffe sind derzeit noch von der Mineralölsteuer befreit, um die Markteinführung zu erleichtern und die im Vergleich zu den aus Erdöl gewonnenen Kraftstoffen erhöhten Produktionskosten auszugleichen. Die Mineralölsteuer beträgt aktuell für Dieselkraftstoff 47 Cent pro Liter (Benzin und Superbenzin: 65 Cent pro Liter). Nach dem Mineralölsteuergesetz (§ 2 a Abs. 3) müssen allerdings die Markt- und Preisentwicklung von Biokraft- und Bioheizstoffen beobachtet werden, um eine Überförderung von Biokraftstoffen zu vermeiden. Ab 1. August 2006 wird deshalb Biodiesel mit neun Cent pro Liter besteuert.
Source
Umweltministerium Baden-Württemberg vom 2006-07-31.
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