11 Januar 2006

Versachlicht: Diskussion zur Besteuerung von Biokraftstoffen

Die Diskussion um die Besteuerung von Biokraftstoffen und die Einführung einer Beimischungspflicht versachlichen sich stetig. Es zeichnen sich Lösungen ab, die den Fortbestand der Vermarktung von reinem Biodiesel sowie die Förderung des gesamten Sektors durch verpflichtende Beimischungen sichern werden.

Nach Informationen der Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen e.V. (UFOP) ist bereits im Sommer 2006 mit der im Zuge der Überkompensationsberechnung seit längerem erwarteten moderaten Teilbesteuerung für reinen Biokraftstoff sowie für Mischungskraftstoff zu rechnen.

Mit einer Teilbesteuerung sei im Übrigen auch für reines Pflanzenöl zu rechnen, das motorisch verwendet wird. Die diskutierten Steuersätze bewegen sich für alle drei Teilbereiche zum jetzigen Zeitpunkt zwischen 10 bis 15 Cent, wobei beim reinen Biodiesel eher von dem niedrigeren Satz ausgegangen wird.

An den ab 2007 geltenden Regelungen für reine Biokraftstoffe und Mischungen wird in den verantwortlichen Ministerien bereits gearbeitet. Im Laufe des Jahres wird das entsprechende Gesetzgebungsverfahren auf den Weg gebracht.

Es ist sicher davon auszugehen, dass es zu der intensiv diskutierten Beimischungspflicht kommen wird. Laut Ulrich Kelber, dem Vizevorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, sei Biodiesel in Mischungen mit herkömmlichem Diesel voraussichtlich voll zu versteuern.

Für reine Biokraftstoffe dürfte es eine differenzierte Lösung geben, die beispielsweise den Einsatz von Biodiesel und Pflanzenöl in der Land- und Forstwirtschaft besonders berücksichtigt.

Um den Absatz von Biokraftstoffen an öffentlichen Tankstellen und beim Einsatz in Nutzfahrzeugen weiterhin zu fördern, ist zudem von einer moderaten Besteuerung auszugehen, die den energie- und umweltpolitischen Zielen Deutschlands Rechnung trägt.

(Vgl. Meldung vom 2005-12-06.)

Source: UFOP-Pressemeldung vom 2006-01-06.

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