Nach der Androhung von Strafzöllen in Milliardenhöhe durch die Welthandelsorganisation (WTO) haben die USA diese Woche ihr umstrittenes Hilfsprogramm für die inländische Baumwollindustrie formal beendet.
Die Annullierung des Subventionsprogramms “Step 2” zeige den Willen der US-Regierung, sich an ihre Verpflichtungen im Rahmen der WTO zu halten, sagte die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab laut dem Nachrichtendienst AFP.
Die WTO hatte nach einer Klage Brasiliens schon im März 2005 entschieden, dass das “Step 2”-Programm die internationalen Handelsregeln verletze, weil es US-Produzenten einen ungerechtfertigten Exportvorteil verschaffe. Im Falle einer Beibehaltung des Subventionsprogramms hätten Washington Strafzölle in Höhe von umgerechnet EUR 3,1 Mrd. gedroht.
Nach dem Scheitern der Welthandelsgespräche im vergangenen Monat hatten auch die Baumwolle exportierenden westafrikanischen Länder mit einer Klage gegen die US-Subventionen gedroht.
Nach Angaben Washingtons erhielten die Baumwollbauern im Jahr 2005 Erntebeihilfen in Höhe von EUR 3,1 Mrd. (EUR 2,4 Mrd.). In dem von US-Präsident George W. Bush im Februar unterzeichneten neuen Handelsgesetz waren die Subventionen bereits nicht mehr vorgesehen.
(Vgl. Meldung vom 2004-06-29.)
Source
AIZ.info vom 2006-08-03.
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