9 Februar 2001

Stürzt EU-Kommissions-Vizepräsidentin über spanischen Flachsskandal?

Die spanische Flachsaffäre (siehe auch Meldungen vom 02.06.1999 und 19.12.2000) reicht bis in die 90er Jahre zurück. Vermutet wird, dass auch Mitglieder der regierenden Volkspartei direkt oder indirekt Beträge aus den erheblichen EU-Flächebeihilfen abgezweigt haben.

Schon lange wird diskutiert, ob und in welchem Umfang die ehemalige spanische Landwirtschaftsministerin und heutige EU-Kommissions-Vizepräsidentin Loyola de Palacio in diese Affäre verstrickt ist. Bei der Anhörung der Mitglieder der neuen EU-Kommission hatte der SPÖ-Abgeordnete Hannes Swoboda (Österreich) der spanischen Politikerin im Herbst 1999 eine Rücktrittszusage für den Fall abgerungen, dass auch Beamte aus ihrer näheren Umgebung in die Flachsaffäre involviert gewesen sein sollten.

Wenn nun solche Verwicklungen tatsächlich festgestellt werden, will das EU-Parlament Kommissionspräsident Prodi auffordern zu handeln. Mittlerweile hat die spanische Justiz Verfahren gegen 46 Personen eingeleitet, darunter auch Beamte aus dem Landwirtschaftsministerium, dem de Palacio damals vorstand. Als Vorwärtsverteidigung hatte de Palacio Anfang Januar in Madrid selbst Anzeige in dieser Sache erstattet.

Das Tragische für die EU-Flachs- und Hanfwirtschaft ist, das der spanische Beihilfebetrug wesentliche Ursache und Anlass für die wiederholte Verschärfung der Beihilfe-Verordnung war (siehe auch Meldungen 26.06.2000 und 17.07.2000).

Autor und Endredaktion: Michael Karus (nova)
Quellen: Wiener Zeitung vom 09.02.2001 und nova-Archiv.

Source: Wiener Zeitung vom 09.02.2001 und nova-Archiv.

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