Die steuerliche Förderung von Biodiesel ist von Juli bis November 2007 um rund 8,5 Cent pro Liter gesunken. Grund dafür war der Preisanstieg von fossilem Diesel, wie die Bundesregierung in ihrem Bericht zur Steuerbegünstigung von Biokraft- und Bioheizstoffen 2007 (16/8309) mitteilt.
Die Kosten für die Erzeugung von Biodiesel aus nichtintegrierten Anlagen, also ohne eigene Ölmühle, seien durch den Anstieg der Pflanzenölpreise in diesem Zeitraum um rund 15,7 Cent pro Liter gestiegen. Die Steuerbegünstigung für reine Biokraft- und Bioheizstoffe sowie des Bioanteils bei Mischungen mit fossilen Energieträgern ist laut Regierung bereits zum 1. August 2006 teilweise reduziert worden. Damit sollte der so genannten “Überkompensation”, also der über den Nachteilsausgleich hinausgehenden steuerlichen Förderung entgegengewirkt werden. Seit Anfang 2007 seien nur noch reine Biokraftstoffe steuerbegünstigt, so die Regierung.
Ziel der steuerlichen Förderung sei es, das noch bestehende Wettbewerbsdefizit der reinen Biokraftstoffe gegenüber den entsprechenden fossilen Kraftstoffen wie etwa fossilem Diesel auszugleichen. Komme es zu einer Begünstigung, die über einen solchen Ausgleich hinausgeht, seien die Kosten für den Biokraftstoff “überkompensiert” und der betreffende Biokraftstoff damit überfördert.
Gestiegene Preise
Dem Bericht zufolge sind sowohl die Preise für fossile Kraftstoffe als auch für Biokraftstoffe von Juli bis November 2007 zum Teil deutlich gestiegen. So habe sich der Preis für Rapssaat von durchschnittlich rund 266 Euro pro Tonne auf durchschnittlich 335 Euro pro Tonne verteuert. Ebenso gestiegen seien die Preise für Rapsöl und Sojaöl. Die Mehrkosten für Rohstoffe bei der Produktion von integriert, also mit eigener Ölmühle erzeugtem Biodiesel beliefen sich auf rund 10,1 Cent pro Liter. Dagegen hätten sich die Preise für fossilen Diesel um etwa 7,2 Cent pro Liter verteuert. Dadurch sei die Überförderung von integriert erzeugtem Diesel um etwa 2,8 Cent pro Liter gesunken.
Handlungsbedarf sieht die Regierung deswegen nicht. Die Kostenentwicklung zeige, dass sich die Überkompensation durchgängig verringert habe. Teilweise sei sogar eine Unterkompensation aufgetreten.
Source
Das Parlament, 2008-08-04.
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