31 Oktober 2008

Palm- und Sojaöl-basierter Biodiesel von Quotenanrechnung ausgeschlossen

Bundeskabinett zieht Notbremse

Das Bundeskabinett hat die Notbremse gezogen: rückwirkend ab 26. September 2008 soll Biodiesel, der ganz oder teilweise auf Basis von Palm- oder Sojaöl hergestellt wird, von der Anrechnung auf die Biokraftstoffquote (sog. Beimischungsmarkt bzw. B5) und der Steuerbefreiung (sog. Reinkraftstoffmarkt bzw. B100) ausgeschlossen werden.

Das Kabinett reagierte mit seinem Gesetzesbeschluss zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen auf die anhaltende öffentliche Kritik und den Vorwurf, dass bestimmte Biokraftstoffe nicht zum Klimaschutz beitragen, sondern durch Raubbau an den Regenwäldern Anbauflächen für Soja- und Palmplantagen zur Biokraftstoffproduktion gewonnen werden.

Ähnlich hatte sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel auf einer SPD-Veranstaltung am Montag in Bocholt geäußert, Zitat: “Das Bundesumweltministerium erachtet es als richtig, zukünftig auf Abfall basierende Biokraftstoffe zu fördern.” Der Petrotec AG attestierte er eine herausgehobene Stellung in diesem Markt mit den Worten “Sie produzieren ja schon Biodiesel der zweiten Generation, da sie Altspeisefette als Rohstoff einsetzen.”

Roger Böing, Vorstandsvorsitzender der Petrotec AG zum Ausschluss von Palmund Sojaöl basiertem Biokraftstoff: “Die Bundesregierung macht einen ersten Schritt in Richtung Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen. Allerdings sollte sie nun endlich auch die Rohstoffe mit den besten Nachhaltigkeits- und Klimawerten wie Altspeisefette und tierische Fette und Öle umgehend wieder für die Beimischung in Deutschland zulassen! Verbieten und Ausschließen allein reicht nicht – die heimischen, umweltfreundlichen Rohstoffe und Technologien fördern, ist das Gebot der Stunde.”

Das Kabinett schob in dem Gesetzesbeschluss auch den hoch subventionierten Billigimporten einen Riegel vor. Erzeugnisse, die im In- oder Ausland schon eine anderweitige staatliche Förderung erhalten haben, werden von der Quotenanrechnung und der Steuerbefreiung ausgeschlossen. Der Beschluss zielt insbesondere auf die über die USA importierten Mengen sog. B99 Biodiesels, der mit rund 300 US-Dollar pro Tonne subventioniert wird und so zu Dumping-Preisen auf den deutschen Markt geworfen werden kann.

Michael Fiedler-Panajotopoulos, Director Sales & Marketing Petrotec AG: “Die Entscheidung des Kabinetts hat den Markt überrascht und sicherlich einige Akteure in ihrer Disposition auf dem falschen Fuß erwischt.” Petrotec ist einer der ganz wenigen Anbieter, der Biodiesel auf Basis von Rest- und Abfallstoffen mit anerkannt guter Nachhaltigkeitsbilanz und mit mindestens 87% CO2-Emissions-Vermeidung normkonform produziert. “Wir registrieren in den letzten Tagen eine deutlich gestiegene Nachfrage nach unserem Biodiesel”, so Panajotopoulos weiter.

Source: Petrotec AG, Pressemitteilung, 2008-10-31.

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