2 Oktober 2003

LKW-Mautausgleich: Biodieselhersteller sprechen sich gegen Erstattung über Mineralölsteuer aus

Berlin, 02. Oktober 2003. “Der von der Bundesregierung angestrebte LKWMautausgleich über die Mineralölsteuer gefährdet den Erfolg von Biodiesel”, kritisiert Arnd von Wissel, Vorstandsvorsitzender des Verbands Deutscher Biodieselhersteller (VDB) hinweisen.

.Laut VDB liefen die deutschen Biodieselhersteller bei dem umstrittenen Erstattungsmodell Gefahr, die Spediteure als Hauptabnehmer zu verlieren. Biodiesel ist aufgrund seiner nachhaltigen Eigenschaften von der Mineralölsteuer befreit. Deutsche Spediteure, die sich mit Biodiesel für einen umweltfreundlichen Treibstoff entschieden haben, hätten deshalb keinen Anspruch auf Ausgleichszahlungen. Dementsprechend würde, so der VDB weiter, Biodiesel für Unternehmer an wirtschaftlicher Attraktivität verlieren.

Aus diesem Grund begrüßt der Verband den jüngsten Kabinettsbeschluss, die Maut vorerst ohne Erstattung der Mineralölsteuer einzuführen und die Entscheidung über das anzuwendende Kompensationsmodell vom Ergebnis der Beratungen der Europäischen Kommission abhängig zu machen. Bis Mitte November will die EU-Kommission prüfen, ob die Verrechnung der Maut mit der Mineralölsteuer gegen die Wettbewerbsregeln in der EU verstößt.

Positiv steht der Verband einem Mautausgleich durch eine verminderte KFZ-Steuer oder durch Zuschüsse für umweltfreundliche LKW gegenüber. “Natürlich wollen wir einen Ausgleich. Er muss aber allen Speditionsunternehmen zu gute kommen. Gerade die Speditionen, die sich für Umwelt- und Ressourcenschutz einsetzen, dürfen nicht zu Verlierern der LKW-Maut werden”, apelliert von Wissel.

Für weitere Informationen:
Verband Deutscher Biodieselhersteller e.V.
Dr. Karin Retzlaff (Stellv. Geschäftsführerin)
Am Weidendamm 1A
10117 Berlin
Tel.: 030-72 62 59 10
Fax: 030-72 62 59 19
E-Mail: [email protected]
Internet: www.biodieselverband.de

Source: Pressemitteilung des VDB vom 2003-10-02.

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