10 Oktober 2005

Kommission will alternative Kraftstoffe vorantreiben

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In Kürze:

Die Förderung alternativer Kraftstoffe werde laut Industriekommissar Verheugen “eines der wichtigsten Themen” sein, mit dem er sich gemeinsam mit seinen Kollegen der Ressorts Umwelt und Energie befassen wolle.

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Hintergrund:

Bei einer Anhörung im Europäischen Parlament am 6. Oktober ging es um zahlreiche Aspekte der Wettbewerbsfähigkeit der EU-Autoindustrie (EurActiv, 6. Oktober 2005). Der Schwerpunkt war die Beurteilung des Stands der Arbeit einer hochrangigen Expertengruppe, CARS 21, die im Januar von der Kommission damit beauftragt worden war, die rechtlichen Rahmenbedingungen der Automobilbranche zu überprüfen. Die Gruppe wird vor Ende des Jahres Empfehlungen zur Verbesserung folgender Aspekte aussprechen:

  • Wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit
  • Umwelt
  • Straßenverkehrssicherheit

Kernfragen:

EU-Kommissar Günter Verheugen sagte bei einer Anhörung im Europäischen Parlament am 6. Oktober, er werde gemeinsam mit seinen Kollegen der Ressorts Umwelt und Energie Schritte zur Förderung alternativer Energien einleiten.

Die Europaabgeordneten hatten ihn aufgefordert, zu erläutern, was die Kommission gegen die Ölabhängigkeit der EU tue. Verheugen antwortete: “In Bezug auf alternative Kraftstoffe (…) haben meine Kollegen Piebalgs (Energie) und Dimas (Umwelt) gemeinsame Vorschläge gemacht, um eine integrierte Antwort zu haben”.

“Das ist etwas ganz Neues, etwas, das wir noch nie versucht haben, so dass wir durch einen gemeinsamen politischen Ansatz, bei dem Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt zusammenarbeiten, Antworten finden können” (siehe auch EurActiv, 5. Oktober 2005).

“Ist es möglich, Wirtschaftswachstum von Energieverbrauch abzukoppeln – ja, das ist es! Und es ist recht wichtig, dass wir dies als eine dringliche Angelegenheit betrachten”, betonte Verheugen weiter.

Christopher Jones, ein enger Mitarbeiter von Energiekommissar Andris Piebalgs, hat gesagt, weitere Maßnahmen zu alternativen Kraftstoffen würden wahrscheinlich auf bestehende Initiativen aufbauen. “Es geht nicht darum, neue Dinge zu tun, vielmehr müssen wir sie besser machen”, so Jones gegenüber EurActiv.

Er deutete an, dass Ende 2005 ein Aktionsplan zu Biomasse veröffentlicht wird. Ziel des Aktionsplans sei ab spätestens 2010 18 Millionen Tonnen Öläquivalent (Mtoe) Biokraftstoff pro Jahr zu produzieren.

Auch eine Richtlinie zu Biokraftstoffen sei laut Jones in Vorbereitung. Der genaue Zeitpunkt des Vorschlags sei jedoch noch ungewiss.

In Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Autoindustrie sagte Verheugen, dass die Bemühungen der Kommission zu besserer Rechtsetzung vor allem darin bestehen, Gesetze zu streichen oder zu verbessern, die im Widerspruch zur Priorität der Kommission stehen, Beschäftigung und Wachstum zu schaffen,

Gleichzeit erinnerte Verheugen daran, dass Wachstum kein Selbstzweck sein dürfe: “Wir müssen zwar für Wachstum sorgen, aber es muss die richtige Art Wachstum sein, mit ökologischen und sozialen Aspekten”.

“Wenn wir uns auf Beschäftigung und Wachstum und nur die Lissabon-Strategie konzentrieren, so muss es, so haben wir beschlossen, nachhaltige Entwicklung sein”, betonte Verheugen.

Jüngste Entwicklungen und nächste Schritte:

  • Vor Ende 2005: Kommission wird Aktionsplan zu Biomasse veröffentlichen.
  • Vor Ende 2005: Die Expertengruppe CARS 21 legt Empfehlungen vor.

Links

GD Energie & Verkehr: Biofuels for Transport
GD Energie & Verkehr: Biomass Action Plan
GD Unternehmen: CARS 21 – Competitive Automotive Regulatory System for the 21st century
GD Unternehmen: Progress report on CARS 21 (PDF 4. Juli 2005)
GD Unternehmen: Public consultation on CARS 21 – The contributions
Parlament: Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz – “Public hearing on The Automotive Regulatory Framework of the Next 10 Years ‘Cars 21′ High Level Group (Look here for speeches and presentations)

Source: Eu-News 2005-10-10.

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