27 Mai 2009

Getreideverbrennung künftig erlaubt

Novelle der 1. Bundesimmissionsschutzverordnung erlaubt Verbrennung von Mindergetreide

Die Verbrennung von Getreide in Kleinfeuerungsanlagen wird in Zukunft erlaubt. Mit der Novelle der 1. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV), die von der Bundesregierung am vergangenen Mittwoch beschlossen wurde, wird nicht als Lebensmittel bestimmtes Getreide in die Brennstoffliste neu aufgenommen. Verfeuert werden dürfen danach Getreidekörner, -bruchkörner, -ganzpflanzen, -ausputz, -spelzen und -halmreste sowie Pellets daraus.

Auch sonstige nachwachsende Rohstoffe sollen gemäß der Regierungsvorlage in die Liste Aufnahme finden, müssen aber spezielle Anforderungen erfüllen. Dazu gehört, dass bei ihrer Verbrennung keine höheren Emissionen an Dioxinen, Furanen und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen auftreten als bei der Verbrennung von Holz. Dies muss durch ein mindestens einjähriges Messprogramm an der Anlage nachgewiesen werden.

Die Verbrennung von Getreide und sonstiger nachwachsender Rohstoffe soll nur in automatisch beschickten Anlagen erlaubt sein. Generell dient die Verordnungsnovelle der Festlegung neuer Grenzwerte für die Schadstoffemissionen kleiner und mittlerer Feuerungsanlagen.

Angepasst werden die Vorgaben für Öfen und Heizungen, in denen feste Brennstoffe verfeuert werden. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel wies darauf hin, dass die Feinstaubbelastung gerade durch Kleinfeuerungsanlagen in den letzten Jahren stark zugenommen habe. Deshalb sei es unbedingt notwendig, die mittlerweile völlig veralteten technischen Vorgaben für Öfen und Holzheizungen auf den aktuellen Stand der Technik zu bringen.

Die neue Verordnung bestimmt für die meisten bestehenden Feuerungsanlagen eine Nachrüstpflicht, jedoch mit Übergangsfristen bis 2014 oder 2024. In Härtefällen, die vor allem den ländlichen Raum betreffen dürften, erlaubt die geplante Neuregelung auf Antrag der Betroffenen auch den Verzicht auf eine Nachrüstung. Die Notifizierung der geplanten Verordnung gegenüber der EU-Kommission ist laut Gabriel eingeleitet. Der Entwurf wird jetzt dem Bundestag übermittelt.

Source: topagrar online, 2009-05-25.

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