27 Oktober 2001

Flachsanbau – nachgewiesener Subventionsbetrug

Spanien muss nun 250 EU-Millionen zurückzahlen

Die gesamten, in den Jahren 1996 bis 1999 geleisteten EU-Subventionen in Höhe von ca. 250 Mio. Mark (127,7 Millionen Euro) für den Flachsanbau in Spanien werden nun wegen nachgewiesenen Subventionsbetrugs “in großem Stil” von der Brüsseler EU-Kommission vom Agrarministerium in Madrid zurückgefordert (vgl. auch Meldung vom 2000-12-19). Der als “besonders schwerwiegend” beurteilte Fall konnte erst durch die Anzeige der heutigen Vizepräsidentin der EU-Kommission Loyola de Palacio beim Nationalen Gerichtshof in Madrid ins Interesse der Öffentlichkeit gestellt werden. Als damalige Agrarministerin war sie zwar bereits unter den Druck der Affäre geraten, von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss allerdings von den Vorwürfen freigesprochen worden.

Mehrere ungeklärte Brände in Leinenfabriken sorgten bereits 1999 für Verdachtsmomente, zumal es sich um Lagerbrände von Leinenqualitäten gehandelt hatte, die von der Textilindustrie als unverarbeitbar minderwertig eingestuft worden waren (vgl. auch Meldung vom 1999-06-02). Damals stellte sich in der Folge heraus, dass Mitglieder der regierenden Volkspartei (PP) von den Flachs-Subventionen profitiert hatten – ein hoher Beamter des Agrarministeriums und der Finanzchef einer staatlichen Leinenfabrik traten auf Druck der Oppositionspartei schließlich zurück.

Spanien hatte seit 1993 mit Hilfe der EU-Subventionen seinen Flachsanbau innerhalb weniger Jahre um das 500fache auf 100.000 Hektar erweitert, wobei die EU-Komission davon ausgeht, dass die Zahlen der Produktionsmengen gefälscht wurden, um höhere Prämien zu beziehen. Für jeden Hektar zahlte Brüssel etwa 1.440 DM Prämie, bei Eigenkosten pro Hektar von 360 DM mithin ein Gewinn von 1.080 DM pro Hektar. Das Agrarministerium in Madrid kündigte gegen den Rückzahlungsbeschluss inzwischen seinen Einspruch an.

Autorin: Marion Kupfer (nova)
Endredaktion: Michael Karus (nova)
Quelle: rundschau-online (Kölnische Rundschau) vom 2001-10-27 und Berliner Zeitung/Wirtschaft vom 2001-10-29.

Source: rundschau-online (Kölnische Rundschau) vom 2001-10-27 und Berliner Zeitung/Wirtschaft

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