7 Januar 2009

Deutscher Bauernverband: 2009 wird das Jahr der nachwachsenden Rohstoffe

Entwicklungsperspektiven verbessern sich

Der Deutsche Bauernverband (DBV) sieht für 2009 und die folgenden Jahre eine sich stetig verbessernde Entwicklungsperspektive für nachwachsende Rohstoffe. “2008 war ein wichtiges Jahr für die Zukunft nachwachsender Rohstoffe. Das bisher Erreichte ist unbe­stritten vorzeigbar: Der Anbau von nachwachsenden Rohstoffen in der deutschen Land­wirtschaft auf mehr als 2 Millionen Hektar kann sich im internationalen Vergleich sehen lassen. Deutschland ist Spitzenreiter in der Europäischen Union”, stellte DBV-General­sekretär Dr. Helmut Born fest.

Die gegenwärtig schwierige Entwicklung des Biokraftstoffmarktes dürfe nicht den Blick auf die insgesamt positiven Perspektiven für die breite Verwendung von nachwachsenden Rohstoffen verstellen, betonte Born. Noch nie seien so umfangreiche und tiefgreifende Entscheidungen zur Förderung nachwachsender Rohstoffe beschlossen worden, deren Umsetzung der Land- und Forstwirtschaft eine nachhaltige Absatzperspektive eröffne.

So konnte 2008 unter der französischen Ratspräsidentschaft das EU-Klimapaket mit großer Mehrheit vom Europäischen Parlament verabschiedet werden. Dieses Klimapaket umfasst die Richtlinie über die Förderung Erneuerbarer Energien, die Richtlinie zur Qualität von Kraftstoffen und die Verordnung über CO2-Emissionen von Neuwagen. “Damit wird die Neuausrichtung der Klimaschutzpolitik, die unter der deutschen Ratspräsidentschaft im März 2007 in ihren Grundpfeilern von den Mitgliedstaaten beschlos­sen wurde, nunmehr in EU-Recht und ab dem Jahr 2009 in nationales Recht umgesetzt”, stellte Born fest. Die aktuelle Beschlussfassung des Bundesrates und die laufenden Beratungen im Bundestag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen würden “in die richtige Richtung” weisen.

Born erinnerte daran, dass mit der Biokraftstoffstrategie die notwendigen Diskussionen über eine nachhaltige Produktion von nachwachsenden Rohstoffen auf internationaler Ebene angestoßen worden seien. Der DBV sehe in der Schaffung internationaler Zertifizierungs­systeme zur Sicherstellung einer nachhaltigen Rohstoffproduktion einen Schlüssel für die Weiterent­wicklung nachwachsender Rohstoffe zur energetischen und stofflichen Nutzung. Es werde sich eine wachsende Nachfrage nach zertifizierten Rohstoffen entwickeln, wodurch ein fairer Wettbewerb ausgelöst werde. Der DBV sehe darin eine Entwicklung zur inter­nationalen Harmonisierung der Anforderungen an die landwirtschaftliche Rohstoffproduktion. Damit könne es auch gelingen, bestehende und nicht unerhebliche Wettbewerbsnachteile zu Lasten der europäischen Landwirtschaft infolge der Globalisierung auf den Agrarmärkten zu korrigieren, betonte Born. Allerdings dürfe der heimischen Biodiesel- und Pflanzenölpro­duktion nicht ausgerechnet jetzt die überlebenswichtige Vermarktung als Reinkraftstoff wegbrechen. Born appellierte daher an den Bundestag, sich der Empfehlung des Bundesrates anzuschließen und die nächsten Stufen der Steuererhöhung auszusetzen.

Das 2008 novellisierte nationale Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) würde die notwen­digen Sicherheiten für Investitionen in unterschiedliche, den jeweiligen betrieblichen Möglich­keiten angemessene Biogasanlagengrößen, bringen. Die angepassten Vergütungsstrukturen gewährleisteten, dass die Förderung unmittelbar bei den landwirtschaftlichen Biogasanlagen­betreibern ankommen werde. Das EEG sei damit als ein Instrument zur Wirtschaftsförderung im ländlichen Raum zu bewerten, unterstrich Born. Aber auch für eine breite Markteinführung nachwachsender Rohstoffe in Form der stofflichen Nutzung seien eine Vielzahl von ordnungspolitischen Weichenstellungen geschaffen worden. Born wies beispielhaft auf die Änderung der Verpackungsverordnung hin, die die Verwendung von biologisch abbaubaren Werkstoffen voranbringen würde. Analog des Förderprogrammes für Bioschmierstoffe schlägt der DBV ein Programm zur Markteinführung von Biokunststoffen vor. Die Landwirtschaft selbst biete sich mit der Vielzahl ihrer einzelnen Unternehmens­strukturen − beginnend über den Hofladen bis hin zur Verwendung von Folien im Früh­kartoffelanbau − zur öffentlichkeitswirksamen Förderung bei der Markteinführung an, stellte Born fest.

Für das Jahr 2009 erwartet der DBV von der Bundesregierung die Vorlage des oftmals angekündigten Biomasse-Aktionsplans sowie des nationalen Aktionsplans zur Förderung der stofflichen Verwertung nachwachsender Rohstoffe. Erste Vorstellungen über die Ausge­staltung eines Biomasse-Aktionsplans zur energetischen Nutzung habe Bundesumwelt­minister Sigmar Gabriel bereits im Frühjahr 2008 vorgestellt. Dieses Konzept müsse weiter ausgebaut und mit der Landwirtschaft als Rohstofflieferant im Rahmen eines breit ange­legten Wirtschaftsbündnisses diskutiert werden. Born mahnte jedoch, dass in der Bundesregierung alles getan werden müsse, um eine institutionelle Verzettelung bei der Förderung der stofflichen und energetischen Nutzung nachwachsender Rohstoffe zu verhindern.

Die im Jahr 2008 intensiv geführte Diskussion “Tank oder Teller” habe sich schnell überholt, erklärte der DBV-Generalsekretär. Häufig zitierte Welternährungs-Experten seien angesichts der Aktualität auf den Getreidemärkten sehr schnell von der Realität mit wieder vorhandenen Überschüssen eingeholt worden. So werde aktuell deutlich, dass nicht nur die deutschen und europäischen Landwirte, sondern auch die Bauern in den Schwellen- und Entwicklungs­ländern kostendeckende Rohstoffpreise benötigten, um ausreichend Anreize für eine nachhaltig produzierende Landwirt­schaft zu erhalten. Insofern müssten gerade die Entwicklungsländer an den neuen Absatz­märkten der nachwachsenden Rohstoffe zur stofflichen und energetischen Nutzung interessiert sein, um ein auf den globalisierten Agrarmärkten zukunftsfähiges Preisniveau über die gesamte Produktion zu erhalten und abzusichern.

Source: Deutscher Bauernverband (DBV), Pressemitteilung, 2008-12-30.

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