22 November 2005

Branntweinmonopol und neue Chancen für Agraralkohol

Brandenburgs Agrar- und Umweltstaatssekretär Dietmar Schulze hat sich dafür ausgesprochen, die Funktionsfähigkeit des deutschen Branntweinmonopols durch eine wettbewerbskonforme nationale Ausgestaltung weiter zu sichern. Bei einem Gesamtmarktvolumen von fast 40 Mio. Hektoliter Ethylalkohol der EU macht der im Rahmen des Branntweinmonopols erzeugte Alkohol von rund 575.600 Hektoliter weniger als 1,5 Prozent aus.

Selbst innerhalb Deutschlands beträgt dieser Anteil nur knapp 20 Prozent: “Ich denke, dass bei der Evaluierung dieser Sonderregelung der EU, die bis zum 31. Dezember 2010 gilt, diese erdrückende Beweislast in eine Forstsetzung des Branntweinmonopols münden dürfte”, äußerte Schulze heute in Klink (Mecklenburg-Vorpommern), wo der Staatssekretär Gast der Mitgliederversammlung des Verbandes Mitteldeutscher Korn- und Getreidebrenner e.V. ist.

Schulze weiter: “Wenn man darüber hinaus bedenkt, dass der deutsche Agraralkohol auch noch auf dem deutschen Markt bleibt, so wäre es tatsächlich mehr als eine Tatsachenverfälschung, dass es sich hier um echte Marktstörungen handelt. Auch deshalb bin ich optimistisch, dass das Branntweinmonopol nach 2010 erhalten bleibt. Jedenfalls werden wir weiter dafür kämpfen.”

Die oben erwähnte Sonderregelung der EU hat nur eine Perspektive, wenn die nationalen Voraussetzungen für die Funktionsfähigkeit des Branntweinmonopols gegeben sind. Deshalb muss das gegenwärtige Finanzvolumen im Bundeshaushalt zumindest eingefroren werden und darf nicht zur Verhandlungsmasse des Haushaltsbegleitgesetzes werden.

Nicht nur für das Finanzvolumen, auch für das Mengenvolumen der landwirtschaftlichen Brennereien ist eine Schmerzgrenze erreicht. Für das Betriebsjahr 2005/2006 gelten nach wie vor harte Bedingungen. Das Jahresbrennrecht ist um 50 Prozent des regelmäßigen Brennrechts und die Übernahmepreise werden wieder um 10 Prozent gekürzt.

Einsatz als alternativer Kraftstoff
Schulze verwies auf Möglichkeiten, um die stark begrenzten jährlichen Brennrechte wenigstens teilweise zu ersetzen. Bei den immer knapper und teurer werdenden fossilen Rohstoffen wird der Ruf nach Alternativen immer größer. Nahezu in allen entwickelten Industrieländern, aber auch in einigen bedeutenden Entwicklungsländern, werden strategische Überlegungen angestellt, wie die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen reduziert werden kann. Zwei Drittel der Weltalkoholproduktion wird als Kraftstoff verwandt. Die dominierenden Länder sind hier Brasilien und die USA mit einer Durchschnittsproduktion von insgesamt 290 Mio. Hektolitern.

Biokraftstoffe schaffen neue Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten, gerade für die heimische Landwirtschaft und den Mittelstand. Sie vermindern die Abhängigkeit von den internationalen, preistreibenden Energiemärkten und sichern eine nachhaltige und klimafreundliche Mobilität. Einsatzfähig sind vor allem Biodiesel und Bioethanol – und Bioethanol ist das Thema für die Brennereien.

Was die Brennereien betrifft, so sind sie derzeit nur zu einem Drittel ausgelastet. Zwei Drittel der möglichen Produktionskapazität könnten jedoch für die Produktion von technischem Alkohol genutzt werden.

Um diese Möglichkeiten abzuwägen, hat das Agrar- und Umweltministerium eine Machbarkeitsstudie zur “Marktanalyse zur Beteiligung der landwirtschaftlichen und gewerblichen Brennereien des Landes Brandenburg am Bioethanolkraftstoffmarkt” in Auftrag gegeben.

Inzwischen wurde diese Studie vor dem Vorstand des Brennereiverbandes verteidigt und die Vorschläge und möglichen Aktivitäten wurden diskutiert. Ein wesentliches Ergebnis ist, dass Brandenburg gemeinsam mit dem Land Sachsen-Anhalt ein Verbundvorhaben vorbereitet, um 86-prozentigen Rohalkohol über einen angepassten Dieselmotor zu verstromen. Derzeit laufen Prüfstandsversuche mit einem Dieselmotor im WTZ Rosslau, der dann für dieses Verbundvorhaben in Containerbauweise bereitgestellt werden soll.

Auch die Kraftstoffproduktion für die Herstellung von E 85 (85 Prozent Bioethanol plus 15 Prozent Benzin) könnte ein Thema für die Brennereien sein. Erste Aktivitäten und Absprachen für die Vorbereitung eines Pilotvorhabens E 85 in Brandenburg – gemeinsam mit den Ford-Werken – gibt es bereits.

Kontakt
Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz, Referat 02
Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Dr. Jens-Uwe Schade
Tel.: 0331/866-7016
Fax: 0331/866-7018
E-Mail: Jens-Uwe.Schade@MLUV.Brandenburg.de
Internet: www.MLUV.Brandenburg.de

Source: Pressemitteilung www.mlur.brandenburg.de vom 2005-11-22.

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