7 November 2005

BBE-Forderungen bei Umweltministerkonferenz für Ausbau der Bioenergie berücksichtigt

Die Bioenergie wird laut einem Beschluss der Umweltministerkonferenz in Rostock weiter ausgebaut. Schleswig-Holsteins Umweltminister Christian von Boetticher wertete diese Entscheidung als “wichtigen Erfolg, um den Ausbau der Biomassenutzung voranzutreiben. Angesichts gerade der jüngsten Entwicklung der Energiepreise und der längerfristig spürbaren Folgen des Klimawandels bringen wir eine umweltfreundliche Innovation weiter voran”.

Der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbandes BioEnergie (BBE), Helmut Lamp, begrüßt die Beschlüsse der Umweltministerkonferenz. Lamp hatte sich im Juli bei einem Treffen mit dem schleswig-holsteinischen Umweltminister für eine wirksame und langfristige Strategie von Bund und Ländern zum Ausbau der Bioenergie eingesetzt (s. auch “BBE-Aktuell 08/2005” vom 12.07.2005 sowie Meldung vom 2005-07-11).

Die Umweltminister haben sich nun auf Antrag Schleswig-Holsteins dafür ausgesprochen, die Bedingungen für die Nutzung von Biomasse zur Wärmeerzeugung und von Biokraftstoffen im Verkehrsbereich zu verbessern und dabei die Kernforderungen des BBE übernommen. Konkret bittet die UMK die Bundesregierung, sich bei der EU-Kommission nachdrücklich für eine verbindliche Festlegung von Mindestanteilen von Biokraftstoffen im Verkehrssektor einzusetzen. Die Kraftstoffnormen sollten überarbeitet und eine höhere Beimischung als die bisherigen 5 Prozent erlaubt werden. Auch sei für die bis zum Jahr 2009 geltende Mineralölsteuerbefreiung von Biokraftstoffen frühzeitig eine Anschlussregelung erforderlich.

Die Möglichkeiten der Nutzung von Bioenergie zur Wärmeerzeugung sollen weiter untersucht und durch höhere Qualität die Marktchancen von Biogas bei der Wärmeerzeugung verbessert werden (Aufbereitung von Biogas auf Erdgasqualität und Einspeisung in Erdgasnetze). Weiterhin spricht sich die UMK für die energetische Nutzung von tierischen Nebenprodukten, wie z.B. tierischen Fetten zur Produktion von Kraft- und Heizstoffen, unter der Bedingung aus, dass der gesundheitliche Verbraucherschutz in jedem Fall gewährleistet ist und die Herkunft der Materialien zurückverfolgt werden kann. Die Stromerzeugung aus Biomasse, seit der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG erstmals wirtschaftlich rentabel darstellbar, soll weiter gefördert werden.

Aktuell hat das Thema Bioenergie auch bei den Berliner Koalitionsverhandlungen für die kommende Regierungszeit großes Gewicht. Auch hier hat der Bundesverband BioEnergie (BBE) die teilnehmenden Verhandlungspartner der Umwelt- und Agrararbeitsgruppen aufgefordert, sich klar für den Ausbau der Bioenergie und der Verbesserung der Rahmenbedingungen auszusprechen.

Source: Bundesverband BioEnergie e.V. (BBE), vom 2005-11-07.

Share on Twitter+1Share on FacebookShare on XingShare on LinkedInShare via email