29 Juli 2008

BASF bringt den Fall Amflora vor EU-Gericht

Untätigkeit der EU-Kommission bei Zulassung der gentechnisch veränderten Stärkekartoffel beklagt

BASF Plant Science hat beim Europäischen Gericht erster Instanz in Luxemburg eine Untätigkeitsklage gegen die EU-Kommission eingereicht. Nach Ansicht des Unternehmens wurde das Zulassungsverfahren für den Anbau von Amflora, der gentechnisch veränderten Kartoffel der BASF, von der EU-Kommission wiederholt verzögert. Dies gelte insbesondere für den Zeitraum von Juli 2007 bis Mai 2008, in dem Kommissar Stavros Dimas die Anbau-Genehmigung für Amflora nicht erteilte, obwohl alle anderen Zulassungsschritte erfolgreich durchlaufen worden waren.

“Trotz wiederholter positiver Sicherheitsbewertungen seitens der EFSA, der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, haben EU-Kommissare die Zulassung von Amflora hinausgezögert. Zwar begrüßen wir positive Signale der Kommission und von Präsident Barroso, wie etwa den Willen, über gentechnisch veränderte Produkte auf rein wissenschaftlicher Basis zu entscheiden. Wir sind jedoch nicht bereit, weitere Verzögerungen hinzunehmen”, sagte Dr. Stefan Marcinowski, Mitglied des Vorstands der BASF SE.

“Wir bringen unseren Fall vor Gericht, um sicherzustellen, dass europäische Landwirte und Stärkeproduzenten Zugang zu einem innovativen Produkt bekommen, das ihnen einen potentiellen Mehrwert von über 100 Millionen € pro Jahr bringt. Zudem entgehen uns durch die ausstehende Zulassung geschätzte Lizenzeinnahmen von 20 bis 30 Millionen € für jedes verlorene Anbaujahr”, so Dr. Hans Kast, Geschäftsführer der BASF Plant Science GmbH.

Das Zulassungsverfahren bis heute:

  • Das Zulassungsverfahren für Amflora begann vor zwölf Jahren mit dem Antrag auf Zulassung im August 1996.
  • Während des Moratoriums zu gentechnisch veränderten Produkten im Zeitraum von 1998 bis 2004 wurden in der EU keine Zulassungen für gentechnisch veränderte Pflanzen erteilt.
  • Aufgrund veränderter Regelungen reichte die BASF Plant Science erneut ein Dossier für die Zulassung von Amflora zum Anbau im Jahr 2003 und ein Dossier für die Zulassung als Lebens-/Futtermittel im Jahr 2005 ein.
  • 2006 bestätigte die EFSA bezüglich beider Dossiers, dass Amflora genauso sicher für Mensch, Tier und Umwelt ist wie jede herkömmliche Kartoffel.
  • Im November 2006 leitete Kommissar Dimas seine Empfehlung für eine Zulassung zum Anbau von Amflora an die EU-Mitgliedstaaten weiter.
  • Nachdem die Abstimmungen im Regelungsausschuss 2006 und im Agrarministerrat im Juli 2007 ohne Ergebnis blieben, versäumte es Kommissar Dimas, den von der EU vereinbarten Zulassungsprozess zu befolgen und dem Anbau von Amflora zuzustimmen.
  • Auf diesen Sachverhalt wies BASF am 17. April 2008 in einem offenen Brief an Kommissar Dimas hin.
  • Über den Antrag, Amflora auch als Lebens-/Futtermittel zuzulassen, wurde im Oktober 2007 im Ständigen Ausschuss und im Februar 2008 im Agrarministerrat abgestimmt. Gemäß dem EU-Verfahren liegt die Entscheidung seit Februar 2008 beim Generaldirektorat Gesundheit und Verbraucher.
  • Bei ihrer “Orientierungsdebatte” zu gentechnisch veränderten Pflanzen beschloss die Kommission am 7. Mai, die EFSA zu beauftragen, bis 30. September 2008 eine neue, konsolidierte wissenschaftliche Einschätzung des Gebrauchs von Antibiotikaresistenz-Markergenen in gentechnisch veränderten Pflanzen zu geben. Ein solches Markergen wird auch bei Amflora benutzt.
  • Präsident Barroso erklärte in einer auf die Debatte folgenden Pressemitteilung, dass Amflora zugelassen werde, sobald die EFSA die Sicherheit des Antibiotikaresistenz-Markergens bestätigt.
  • Wie die EFSA kürzlich bekannt gab, kann sie die Einschätzung erst zum 15. Dezember 2008 abschließen.
  • Am 19. Mai 2008 beantragte BASF Plant Science Einsicht in alle Akten, die sich in Zusammenhang mit dem Amflora-Zulassungsprozess im Besitz der EU-Kommission befinden. Diese Dokumente offenbarten keine neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse bezüglich der Sicherheit von Amflora.
  • Am 24. Juli 2008, ein Jahr nach der Abstimmung im Agrarministerrat – dem letzten formalen Schritt im Zulassungsprozess – reichte die BASF Plant Science beim Europäischen Gericht erster Instanz in Luxemburg eine Untätigkeitsklage gegen die EU-Kommission ein.

BASF über Amflora
Amflora ist eine gentechnisch veränderte Kartoffel, die eine für technische Anwendungen optimierte, reine Amylopektinstärke bildet. Herkömmliche Kartoffeln produzieren ein Stärkegemisch aus Amylopektin und Amylose. In vielen technischen Anwendungen, wie in der Papier-, Garn- und Klebstoffindustrie, wird nur Amylopektin benötigt; eine Trennung des Stärkegemischs ist jedoch unwirtschaftlich. Amflora bildet reine Amylopektinstärke und hilft so Material, Energie und Kosten zu sparen. Darüber hinaus: Mit Amylopektinstärke beschichtetes Papier erhält mehr Glanz; Beton und Klebstoffe bleiben durch den Zusatz von Amylopektinstärke länger verarbeitungsfähig.

Source: BASF Plant Science, 2008-07-24

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