10 November 2006

Aufstockung des Marktanreizprogramms wichtiger Teilerfolg

Wärme aus Erneuerbaren Energien wird stärker gefördert

kamin_hand.jpgAls wichtigen Teilerfolg für die Förderung von Wärmeerzeugung aus Erneuerbaren Energien bezeichnet der Bundesverband Erneuerbare Energie die am 09. November beschlossene Aufstockung des Marktanreizprogrammes für Erneuerbare Energien (MAP) um 40 Millionen Euro. In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses ist eine Erhöhung des Ansatzes von 174,5 Millionen auf 214,5 Millionen Euro beschlossen worden.

Von der Mittelaufstockung profitierten Verbraucher, die ihre Heizungsanlage von Öl und Gas auf Erneuerbare Energien wie Solarwärme und Holzheizungen umstellen wollen. Insgesamt würden durch das Programm im nächsten Jahr voraussichtlich Investitionen in neue Heizungsanlagen in der Größenordnung von zwei Milliarden Euro angestoßen.

Milan Nitzschke, BEE-Geschäftsführer: “Das Votum der Regierungskoalition im Bundestag ist ein wichtiger Teilerfolg. Der bisherige Ausbau Erneuerbarer Energien im Wärmebereich kann damit fortgesetzt werden. Jede Heizung, die Erneuerbare Energien einsetzt, macht Deutschland ein Stück unabhängiger von teuren Energieimporten und reduziert den Ausstoß schädlicher Treibhausgase.”

Allerdings werde mit der Mittelaufstockung vor allem die Grundlage geschaffen, die bereits in diesem Jahr angehäuften Anträge von Verbrauchern abzuarbeiten und die Förderung in 2007 fortzusetzen. Zuletzt musste 2006 ein Förderstopp in der Mitte des Jahres hingenommen werden, weil die Haushaltsmittel nicht ausgereicht hatten. Das, obwohl sich die Finanzierung der Mittel aus dem Programm selbst ergäbe.

Nitzschke: “Bei einer angenommenen Investitionssume der Verbraucher in Höhe von zwei Milliarden Euro ergeben sich alleine Mehrwertsteuereinnahmen in Höhe von 190 Millionen Euro. Hinzu kommen positive Effekte für die deutschen Herstellerunternehmen und das beteiligte Handwerk.”

Für die Zukunft fordert die Branche der Erneuerbaren Energien eine Umstellung der Förderung. Nitzschke: “Es ist gut, dass mit der Beschlussfassung des Haushaltsausschusses heute zunächst eine Basis für das nächste Jahr geschaffen worden ist. Betreiber und Hersteller benötigen aber Investitionssicherheit weit über ein Haushaltsjahr hinaus.”

Schnellstmöglich müsse daher damit begonnen werden, das im Koalitionsvertrag der Bundesregierung bereits vorgesehene Instrument eines regenerativen Wärmegesetzes zu schaffen. Der vom Bundesumweltministerium im Sommer begonnene Konsultationsprozess hierzu müsse daher weiterlaufen und zu einem erfolgreichen Abschluss geführt werden.

(Vgl. Meldung vom 2006-11-07.)

Source: Bundesverband Erneuerbare Energie vom 2006-11-09.

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